Finanzierung

Ein wichtiger Bestandteil von Öffentlich Privaten Partnerschaften (ÖPP) ist die anteilige Finanzierung der vom privaten Partner zu erbringenden Leistungen. Durch den Einsatz privaten Kapitals wird insbesondere sichergestellt, dass Projekte unabhängig von den Zwängen öffentlicher Etats früher und schneller umgesetzt werden können, als bei einer herkömmlichen Finanzierung aus dem Bundeshaushalt. Bei herkömmlicher Realisierung werden notwendige Investitionen in Verkehrswege oft aufgrund der Knappheit von Haushaltsmitteln verzögert und in der Regel nur in kleinen Etappen umgesetzt. Auch die Instandhaltung und Instandsetzung von Verkehrswegen leidet häufig unter den knappen Verkehrswegeetats.

Im ÖPP-Projekt A3 Biebelried – Fürth / Erlangen werden rund 71 km Autobahn innerhalb von nur 67 Monaten geplant und ausgebaut. Während der 30-jährigen Vertragslaufzeit gewährleistet die Projektgesellschaft A3 Nordbayern GmbH & Co. KG mit Hilfe der A3 Nordbayern Services GmbH den vertraglich vereinbarten Zustand der gesamten Projektstrecke ohne jeglichen Instandhaltungsrückstau.

Die Projektgesellschaft erhält während der Bauzeit vom Auftraggeber, der Bundesrepublik Deutschland, rund 60 % der Baukosten als Abschlagszahlung, die nach Baufortschritt ausgezahlt werden. Der verbleibende Teil der Baukosten sowie ein Teil der laufenden Kosten werden privat finanziert. Während der gesamten Vertragslaufzeit erhält die Projektgesellschaft ein fest vereinbartes, monatliches Verfügbarkeitsentgelt, aus dem alle laufenden Aufwendungen, wie beispielsweise die Kosten für Betrieb sowie Instandhaltung und Instandsetzung, gedeckt werden müssen.

Ab der Fertigstellung der Baumaßnahmen erhält die Projektgesellschaft darüber hinaus einen weiteren Entgeltbestandteil, der für den Schuldendienst der privaten Finanzierung herangezogen wird. Das Verfügbarkeitsentgelt wird durch den Auftraggeber allerdings nur dann in voller Höhe gezahlt, wenn alle Leistungen ordnungsgemäß erbracht werden und die Autobahn im vereinbarten Zustand für die Verkehrsteilnehmer zur Verfügung steht - ansonsten wird das Entgelt mittels Vertragsstrafen gekürzt. Die A3 Nordbayern GmbH & Co. KG hat somit einen zusätzlichen vertraglichen Anreiz, die Projektstrecke den Verkehrsteilnehmern mit möglichst geringen Eingriffen in den Verkehr in einem einwandfreien Zustand zur Verfügung zu stellen.

Die private Finanzierung setzt sich zusammen aus Eigenkapital, das die Gesellschafter der A3 Nordbayern GmbH & Co. KG, Eiffage S.A. und JOHANN BUNTE Bauunternehmung SE & Co. KG, in einem hohen zweistelligen Millionenbetrag in das Projekt investiert haben und Fremdkapital. Dafür hat ein Konsortium bestehend aus KfW IPEX Bank, Deka Bank, DZ Bank, Landesbank Hessen Thüringen, Landesbank Baden Württemberg, MUFG Bank sowie der Europäischen Investitionsbank und der MEAG der A3 Nordbayern GmbH & Co. KG verschiedene Darlehen in Höhe von insgesamt rund EUR 1.200 Mio. zur Verfügung gestellt.

Nicht nur die A3 Nordbayern GmbH & Co. KG selbst, sondern auch ihre Gesellschafter und die Finanzierungspartner haben großes Interesse an einer ordnungsgemäßen Erfüllung der vertraglichen Pflichten der Projektgesellschaft. Denn, sollte das Verfügbarkeitsentgelt durch Pönale gekürzt werden müssen, spürt dies unter dem Strich nicht nur die Projektgesellschaft, sondern auch die Gesellschafter und die Finanzierungspartner.